Archive for the ‘bundesarbeitsgericht’ Category

Der Gesetzgeber hinkt ständig hinterher

Dienstag, Juli 6th, 2010

“Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, dass in jedem Einzelfall überprüft werden muss, inwieweit das Vertrauen des Arbeitgebers in die Integrität des Arbeitnehmers aufgrund des Verhaltens des Arbeitnehmers wirklich verloren gegangen ist”

quelle: tagesspiegel.de

Der Gesetzgeber hinkt ständig hinterher | Der Fall der Kassiererin “Emmely”, der wegen einer Bagatelle gekündigt wurde, hat bundesweit Schlagzeilen gemacht. Ingrid Schmidt, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, über den Fall und die Folgen der Wirtschaftskrise.

  • Der Gesetzgeber hinkt ständig hinterher
  • Aktuelle Rechtsprechung des BAG | Arbeit und Lernen in Erfurt

    Freitag, Juni 25th, 2010

    Tagung in Erfurt zum SGB IX

    bagjuni2010.jpg

    bagjuni2010_2.jpg

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz vielen Dank für die hochinteressante Tagung mit viel Input zu Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeit- und Sozialrecht, engagierter Diskussion und Spaß. Bis zum nächsten mal, lutz

    Bilder vom Seminar gibt’s hier:

  • Aktuelle Rechtsprechung des BAG | Arbeit und Lernen in Erfurt
  • Gewerkschafter: Jetzt droht Zersplitterung

    Mittwoch, Juni 23rd, 2010

    Michael Vassiliadis kritisiert Möglichkeit mehrerer Tarifverträge in einem Unternehmen

    quelle: deutschlandfunk

    Gewerkschafter: Jetzt droht Zersplitterung | In einem Unternehmen dürfen nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts mehrere Tarifverträge gleichzeitig gelten. Der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis, sieht damit das solidarische Prinzip innerhalb von Belegschaften in Gefahr.

  • Gewerkschafter: Jetzt droht Zersplitterung
  • Ein Betrieb - ein Tarifvertrag gilt nicht mehr

    Mittwoch, Juni 23rd, 2010

    Befürchtungen bei Arbeitgebern und DGB

    quelle: tagesschau.de

    Ein Betrieb - ein Tarifvertrag gilt nicht mehr | Das Bundesarbeitsgericht hat die Tarifeinheit gekippt. Mit der Entscheidung der Bundesarbeitsrichter wird der jahrzehntelange Grundsatz “Ein Betrieb - ein Tarifvertrag” aufgegeben. Künftig sind in einem Unternehmen mehrere Tarifverträge nebeneinander möglich.

  • Ein Betrieb - ein Tarifvertrag gilt nicht mehr
  • Arbeitgeber muss Telefonate mit Betriebsrat ermöglichen

    Mittwoch, Mai 19th, 2010

    Filialen einer Drogeriekette müssen mit dem Gesamtbetriebsrat per Telefon kommunizieren können

    quelle: haufe.de

    Arbeitgeber muss Telefonate mit Betriebsrat ermöglichen | Mitarbeiter müssen die Möglichkeit haben, sich telefonisch mit dem Betriebsrat in Verbindung zu setzen. Dazu gehört die Pflicht des Arbeitgebers, in allen Filialen Firmenapparate für solche Anrufe freizuschalten.

    Das hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschieden (7 ABR 46/08).

    Was war passiert?

  • Arbeitgeber muss Telefonate mit Betriebsrat ermöglichen
  • Mann darf kein Frauenbeauftragter werden

    Freitag, März 19th, 2010

    Diskriminierungsklage eines Mannes gegen die niedersächsische Stadt Nordhorn abgewiesen (Az: 8 AZR 77/09

    quelle: welt online

    Mann darf kein Frauenbeauftragter werden | Erfurt - Kommunen dürfen den Posten der Frauenbeauftragten nur für Frauen ausschreiben. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Gleichstellungsbeauftragte Frauen und Mädchen betreuen soll, die zu einer weiblichen Person leichter Zugang finden, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Es wies damit die Diskriminierungsklage eines Mannes gegen die niedersächsische Stadt Nordhorn ab (Az: 8 AZR 77/09). Die Stadt hatte eine Gleichstellungsbeauftragte gesucht.

  • Mann darf kein Frauenbeauftragter werden
  • BAG: Aufhebungsverträge nur für jüngere Arbeitnehmer möglich

    Mittwoch, März 3rd, 2010

    Arbeitgeber bot nur Arbeitnehmern unter 55 Jahren einen Aufhebungsvertrag an

    quelle: haufe.de

    BAG: Aufhebungsverträge nur für jüngere Arbeitnehmer möglich | Wenn ein Arbeitgeber Aufhebungsverträge im Zuge einer Personalabbaumaßnahme anbietet, muss er auf die AGG-Vorgaben achten. Nimmt das Unternehmen dabei alle über 55-jährigen Arbeitnehmer aus dem Personenkreis aus, ist darin aber keine Altersdiskriminierung zu sehen. So urteilt das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Fall.

  • BAG: Aufhebungsverträge nur für jüngere Arbeitnehmer möglich